Rechtsprechung
| BGH, 29.10.1991 - 5 StR 485/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,9856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.02.1951 - 1 StR 5/51
Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Ergänzung einer …
Auszug aus BGH, 29.10.1991 - 5 StR 485/91
Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung weiterer Verfahrensbeschwerden ist in solchen Fällen in der Regel ausgeschlossen (BGHSt 1, 44 [BGH 21.02.1951 - 1 StR 5/51]; 31, 161) [BGH 24.11.1982 - 3 StR 116/82]. - BGH, 24.11.1982 - 3 StR 116/82
Fehlende Unterzeichnung des innerhalb der Revisionsbegründungsfrist …
Auszug aus BGH, 29.10.1991 - 5 StR 485/91
Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung weiterer Verfahrensbeschwerden ist in solchen Fällen in der Regel ausgeschlossen (BGHSt 1, 44 [BGH 21.02.1951 - 1 StR 5/51]; 31, 161) [BGH 24.11.1982 - 3 StR 116/82]. - BGH, 21.11.1989 - 5 StR 522/89
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus BGH, 29.10.1991 - 5 StR 485/91
Es liegt kein Fall vor, in dem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise eine Wiedereinsetzung zuläßt (vgl. zuletzt BGH Beschlüsse vom 21. November 1989 - 5 StR 522/89 - und vom 24. April 1990 - 5 StR 111/90 -). - BGH, 24.04.1990 - 5 StR 111/90
Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung weiterer …
Auszug aus BGH, 29.10.1991 - 5 StR 485/91
Es liegt kein Fall vor, in dem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise eine Wiedereinsetzung zuläßt (vgl. zuletzt BGH Beschlüsse vom 21. November 1989 - 5 StR 522/89 - und vom 24. April 1990 - 5 StR 111/90 -).